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Unzulässiger Funkkopfhörer störte Düsseldorfer Flugfunk
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 10.03.2018 um 19:19 (UTC)
 Weil er den Flugfunk des Düsseldorfer Flughafens gestört haben soll, bekam ein 82-jähriger Bewohner eines Altenheims in Meinerzhagen (NRW) Besuch vom Prüf- und Messdienst (PMD) der Bundesnetzagentur. Einer Meldung des Regionalportals com-on.de zufolge hatten Piloten beim Landeanflug auf den Düsseldorfer Flughafen festgestellt, dass ihre Kommunikation mit dem Tower durch Störungen beeinträchtigt wurde. Die Flughafen-Verwaltung informierte die Bundesnetzagentur. Deren PMD suchte daraufhin großräumig das in Frage kommende Gebiet ab und wurde schließlich im mehr als 60 Kilometer entfernten Meinerzhagen fündig. Als Störenfried entpuppte sich ein Billig-Funkkopfhörer der chinesischen Marke "Jelly Comb", der auf einer (nicht näher genannten) Flugfunkfrequenz sendete und in Deutschland weder verkauft noch betrieben werden durfte. Der Sohn des 82-jährigen Heimbewohners hatte den Kopfhörer im Internet gekauft. Das Gerät wurde vom PMD sichergestellt. Der Verkauf (das "Bereitstellen auf dem Markt") und der Betrieb solcher Geräte können als Ordnungswidrigkeiten gemäß "Funkanlagengesetz" bzw. "Telekommunikationsgesetz" mit Bußgeld geahndet werden. Die Bundesnetzagentur will sich darum "kümmern", dass der Kopfhörer nicht mehr weiter im Internet angeboten wird. Gegen den 82-jährigen "Betreiber" wird voraussichtlich kein Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet, weil er nicht vorsätzlich gehandelt hatte.
 

UKW-Piratensender in Düsseldorf ausgehoben
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 06.03.2018 um 16:22 (UTC)
 Der Prüf- und Messdienst der Bundesnetzagentur hat am 2. März 2018 in Düsseldorf einen UKW-Piratensender ausgehoben. Das berichtet das Nachrichtenportal "report-D".Der automatisch betriebene Sender arbeitete auf der Frequenz 99,6 Mhz und sendete rund um die Uhr ein Musikprogramm. Die Anlage war war auf dem Dachboden eines Mehrfamilienhauses versteckt. Sie bestand aus einer Senderplatine mit nachgeschalteter PA (Sendeleistung unbekannt), einem RDS-Encoder (Kennung: "99,6 Hitzzz"), sowie einem PC, auf dessen Festplatten das Musikprogramm gespeichert war und über den die Steuerung des Senders und die Stromversorgung erfolgte.Wie Bilder der Bundesnetzagentur zeigen, war die Anlage recht laienhaft aufgebaut. Über die Betreiber ist nichts bekannt. Die Bewohner des Hauses wollen von der Existenz der Anlage nichts gewusst haben.Die Düsseldorfer Polizei war an der Aushebung offensichtlich nicht beteiligt. Der Meldung von "report-D" zufolge sah sie "keinen Grund, Amtshilfe zu leisten".
 

Neues Mobilgerät "President Richard" für April/Mai angekündigt
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 02.03.2018 um 22:13 (UTC)
 Die Firma President Electronics hat für April/Mai 2018 ein neues Mobilfunkgerät mit der Bezeichnung "President Richard" angekündigt. Das berichtet der "President-Insider" Simon Parker ("Simon the Wizard") in seinem Blog.Bisher vorliegenden Informationen zufolge wird es sich beim "Richard" um ein 10m/12m-Amateurfunkgerät handeln, der Frequenzbereich ist mit 28,000 bis 29,700 MHz und 24,890 bis 24,990 MHz angegeben. Es ist damit zu rechnen, dass das "Richard" - wie bei Geräten dieser Art üblich - für den CB-Bereich erweiterbar sein wird.President hatte bereits vor längerer Zeit schon mal ein Mobilgerät mit der Modellbezeichnung "Richard" im Programm. Dabei handelte es sich um ein Gerät mit den Modulationsarten AM, FM und SSB. Das neue "Richard" wird dagegen nur über AM und FM verfügen (kein SSB).Technische Daten und weitere Infos zum "Richard" können auf der President-Website unter http://t1p.de/pnxn eingesehen werden. Über den Preis des Geräts ist noch nichts bekannt.
 

Vier Monate Haft ohne Bewährung wegen Abhörens des BOS-Funks
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 18.02.2018 um 14:11 (UTC)
 Das Landgericht Memmingen hat am 14. Februar 2018 einen Journalisten wegen des Abhörens von BOS-Funk-Aussendungen einer Freiheitsstrafe von vier Monaten ohne Bewährung verurteilt.Der betroffene Journalist betreibt im Internet ein sog. "Blaulicht-Portal" und war im August vergangenen Jahres wegen desselben Delikts und wegen übler Nachrede gegen einen ehemaligen Praktikanten vom Amtsgericht Memmingen zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden (das Funkmagazin berichtete). Gegen das Urteil des Amtsgerichts hatten sowohl der Betroffene als auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt.Im jetzigen Berufungsverfahren wurde der Journalist vom ursprünglichen Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Das Gericht sah es jedoch als erwiesen an, dass er analoge Alarmierungsmeldungen des örtlichen BOS-Funks empfangen und ausgewertet hatte.Weil der Angeklagte bereits etliche Vorstrafen wegen verschiedener Delikte aufwies, befand das Gericht, dass eine Geld- oder Bewährungsstrafe nicht mehr möglich ist.Anmerkung der FUNKMAGAZIN-Red.:Verstöße gegen das in § 89 TKG festgelegte "Abhörverbot" stellen nach wie vor eine Straftat dar - nicht (wie manchmal fälschlich angenommen wird) "nur" eine Ordnungswidrigkeit. Seit einer Gesetzesänderung im November 2016 fallen unter den Begriff des "Abhörens" nicht nur Sprachaussendungen, sondern auch nonverbale Aussendungen wie Datenfunk.
 

Antwort der Bundesnetzagentur auf die RTA-Stellungnahme
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 17.02.2018 um 19:16 (UTC)
 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 30. Januar 2018 auf eine Stellungnahme des "Runden Tisches Amateurfunk" (RTA) zum Vorhabenplan der Behörde geantwortet (das Funkmagazin berichtete über die RTA-Stellungnahme).Der RTA hatte insbesondere die seiner Auffassung nach unzureichende Bearbeitung von Funkstörungen durch die BNetzA beanstandet.Die BNetzA erklärte dazu, es werde "generell (...) jeder Störung nachgegangen und die Situation vor Ort untersucht". Die Behörde habe "allerdings auch den erheblichen Aufwand, den jede Störungsbearbeitung verursacht, mit in Betracht zu ziehen". Das gelte insbesondere, "wenn von einer Person mehrere Störungsmeldungen ausgehen, die sich aufgrund einer gezielten Suche nach hohen Störpegeln ergeben haben". In diesen Fällen gebe es "nicht immer einen tatsächlich von der Störung Betroffenen, was bei der weiteren Bearbeitung mit zu berücksichtigen" sei.Zu rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Umsetzung von ITU-Vorgaben erklärte die BNetzA, dieses Thema werde "von Seiten der Funkamateure seit vielen Jahren in gleicher Weise vorgebracht". Die Gerichte, einschließlich des Bundesverwaltungsgerichts, hätten die Maßnahmen der BNetzA "für ausreichend erachtet". ITU-Empfehlungen - so die Behörde weiter - gäben "keine subjektiven Rechtsansprüche auf Umsetzung durch die deutsche Verwaltung". Der Rechtsweg stehe "jedem offen, der sein Recht durch eine Maßnahme oder eine Unterlassung der BNetzA verletzt" sehe.Die Zahl der Störungsmeldungen habe in den letzten Jahren "trotz immer weiterer Verbreitung EMV-relevanter Produkte nicht zugenommen".Die Behörde nennt dazu folgende Zahlen:Gemeldete Störungen durch LED: 86 im Jahre 2016, 53 im Jahre 2017;gemeldete Störungen durch PLC: 33 (2016), 20 (2017):gemeldete Störungen durch Kabellecks: 117 (2016), 83 (2017)."Richtlinienkonforme Betriebsmittel (auch PLC-Modems)" - so heißt es in der BNetzA-Antwort weiter - "können von jedermann betrieben werden". Weder aus allgemeinen völkerrechtlichen Bestimmungen noch aus dem Grundgesetz lasse sich ein Einzelanspruch auf Herstellung einer bestimmten Empfangssituation in einer bestimmten Wohnung herleiten. Rundfunkempfang entwickele sich weg vom terrestrischen Empfang in Richtung Satelliten-, Kabel- und IP-TV; Kurz-, Mittel- und Langwelle würden zum Rundfunkempfang praktisch nicht mehr genutzt. Nahezu alle entsprechenden Inhalte könnten auch über Internet, Kabel und/oder Satellit empfangen werden; damit sei dem im Grundgesetz festgelegten Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrrichten, Genüge getan.Zum Thema "Marktüberwachung" führte die BNetzA aus, gegen "nicht richtlinienkonforme Betriebsmittel" würden "markteinschränkende Maßnahmen" erlassen; daneben könne ein Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt werden, die Bußgeldhöhe könne bis zu 100.000 Euro betragen. Die Forderung des RTA, ein "Exempel zu statuieren", müsse zurückgewiesen werden; Maßnahmen der Behörde "müssten dem Einzelfall gerecht werden".Das "Forum Marktüberwachung" habe in den letzten Jahren jährlich beim BMWi stattgefunden, zuletzt im Juni 2017. Die Vermutung des RTA, die letzte Veranstaltung dieser Art habe 2012 stattgefunden, sei nicht zutreffend.Zum Thema "Standardisierung" merkte die BNetzA an, das europäische "Neue Konzept" ("New Approach") sehe "in Bezug auf Anforderungen an Produkte eine Arbeitsteilung zwischen staatlicher Rechtsetzung und Normung vor, die von privatrechtlich organisierten Institutionen durchgeführt" werde. So heiße es in Art. 3 Absatz 1 des Beschlusses 768/2008/EG: "In Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen beschränken sich die Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft auf die Festlegung der wesentlichen Anforderungen, die das Schutzniveau bestimmen, und formulieren diese Anforderungen in Form von Ergebnissen, die zu erzielen sind."Daher - so die Behörde - sei es nicht möglich, "national eine bestimmte Technik (wie etwa PLC) zu verbieten". Die BNetzA arbeite aufgrund des gesetzlichen Auftrags an der Standardisierung mit, "um das öffentliche Interesse zu vertreten". Sie werde auch die Einführung neuer kabelgebundener Breitband-Technologien wie z.B. DOCSIS 3.1 "begleiten, ihre Störwirkung auf Funkdienste abschätzen und auf die Einhaltung der etablierten Grenzwerte dringen". Solche Mitarbeit finde auch bei der EMV-Normung in den Bereichen kontaktloser Ladeeinrichtungen und LED-Leuchtmitteln statt.Abschließend lud die BNetzA den RTA ein, die angesprochenen Themen in einem persönlichen Gespräch im Hause der BNetzA weiter zu erörtern.Der vollständige Wortlaut des Antwortschreibens der BNetzA steht nur im Rahmen einer DARC-"Vorstandsinformation" im geschlossenen Mitgliederbereich des Vereins zur Verfügung.
 

Neue Allgemeinzuteilung für "Short Range Devices" (SRD)
- Wolf - © FM-FUNKMAGAZIN am 16.02.2018 um 18:26 (UTC)
 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Januar 2018 in ihrem Amtsblatt Nr. 02 /18 eine neue Allgemeinzuteilung für sogenannte "Short Range Devices" (SRD) veröffentlicht. Unverändert geblieben ist die Zuteilung des Frequenzbereichs 26,957 bis 27,283 MHz für SRD mit einer maximalen Strahlungsleistung von 10 Milliwatt ERP bzw. einer maximalen magnetischen Feldstärke von 42 dBµA/m in 10 Meter Entfernung.Ebenfalls unverändert geblieben ist die Frequenzzuteilung für SRD im Frequenzbereich 433,050 bis 434,790 MHz (im 70-cm-Amateurfunkband) mit einer maximalen Strahlungsleistung von 10 Milliwatt ERP.
Die 10-kHz-Frequenzbereiche
26,990 bis 27,000 MHz,
27,040 bis 27,050 MHz,
27,090 bis 27,100 MHz,
27,140 bis 27,150 MHz und
27,190 bis 27,200 MHz
(also die sog. CB-"Zwischenkanäle" 3A, 7A, 11A, 15A und 19A), die bisher von SRD mit einer Strahlungsleistung von max. 100 Milliwatt ERP und einem Arbeitszyklus von nur max. 0,1 etrieben werden durften, dürfen jetzt auch von Modellfernsteuerungen mit einem Arbeitszyklus von 100 etrieben werden.Weitere geringfügige Änderungen betreffen vorwiegend Nutzungsbestimmungen für SRD-Anwendungen bei 860-MHz, die weder den CB-Funk noch den Amateurfunk berühren.Die neue Frequenzzuteilung für SRD kann im Internet unter http://t1p.de/bs2h heruntergeladen werden.
 

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